Präambel

Die Angebote und Dienstleistungen dieser Webseite und seinen Subdomains richten sich ausschließlich an Gewerbebetriebe, Selbstständige oder freiberuflich tätige Personen. Privatpersonen und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind vom Vertragsabschluss leider ausgeschlossen.

1. Geltungsbereich

Alle Leistungen, die von PIXEL:READY; (im Folgenden auch Auftragnehmer genannt) für den Auftraggeber erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur dann, wenn sie zwischen PIXEL:READY; und dem Auftraggeber schriftlich vereinbart wurden.

2. Partnerschaftliche Zusammenarbeit

Die Vertragspartner sind Parteien sind nach bestem Wissen und Gewissen bemüht, sich bei der Erbringung der vereinbarten gegenseitigen Verpflichtungen zu unterstützen,
um einen reibungslosen, effizienten und partnerschaftlichen Arbeitsablauf für beide Seiten zu gewährleisten.

3. Vertragsgegenstand

Bei allen gegenüber PIXEL:READY; erteilten Aufträgen handelt es sich um Dienstleistungsverträge, die die Erstellung und Einrichtung, Pflege und Wartung von Webseiten und/oder Webspace (über das Internet zugänglicher Speicherplatz auf Webservern Dritter) zum Inhalt haben.

Kostenfrei zugängliche Websoftware, Erweiterungen solcher Software oder Designvorlagen für solche Software werden durch PIXEL:READY; nicht verkauft und sind nicht Bestandteil unserer Leistungen und Preise. Bestandteil unserer Leistungen ist aber die Dienstleistung, dem Auftraggeber solche Software oder Softwareergänzungen zugänglich zu machen, zu installieren und einzurichten.

4. Vertragsabschluss

Ein Vertragsabschluss zwischen den Vertragsparteien kommt durch eine verbindliche Bestellung des Auftraggebers an PIXEL:READY; auf Basis eines durch PIXEL:READY; erstellten, individuellen Angebotes zustande. Aufträge können schriftlich, per Post, Fax oder E-Mail erteilt werden. Mit der Beauftragung erkennt der Auftraggeber diese AGB an.

Als zu erbringende Leistung gilt ausschließlich der im Angebot oder in der Auftragsbestätigung beschriebene Leistungsumfang. Während der Auftragsdurchführung vom Auftraggeber veränderte, erweiterte oder neue Leistungsinhalte bedürfen einer zusätzlichen, schriftlichen Beauftragung.

Der Auftragnehmer behält sich vor, Aufträge abzulehnen oder von geschlossenen Aufträgen zurückzutreten, wenn die vom Auftraggeber übermittelten Datei-Inhalte gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, in Art und Umfang nicht den Angaben des Vertrages entsprechen oder die vom Auftraggeber angewiesene Zahlung durch ihn oder dessen Bank zurückgezogen wird.

5. Lieferung und Zahlung

Der Vertrag endet mit der Abnahme der gelieferten Leistungen durch den Auftraggeber, ohne dass es dazu einer Kündigung bedarf.

Die Lieferung der erstellten Webseiten-Daten erfolgt über den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Webspace oder, soweit dieser PIXEL:READY; zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Leistungen noch nicht bekannt oder zugänglich ist, auf dem Webspace des Auftragnehmers.

Mit der Mitteilung an den Auftraggeber, dass alle bestellten Daten vollständig auf diesen Servern hochgeladen sind, gilt die Leistung als erbracht. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von PIXEL:READY; gelieferten Leistungen umgehend und umfassend zu prüfen und etwaige Korrekturen oder Mängel unverzüglich, spätestens aber 14 Tage nach Lieferung, schriftlich zu reklamieren. Erfolgt keine Reklamation innerhalb dieser Zeit, so gelten die Leistungen als mängelfrei abgenommen.

Korrekturen und Änderungen, die 10% der im Vertrag vereinbarten Leistungen nicht überschreiten, sind in den Angebotspreisen enthalten. Überschreiten die vom Auftraggeber eingereichten Korrekturen und Änderungen diesen Wert, so verpflichtet sich PIXEL:READY; den Auftraggeber hierüber zu informieren. Über diesen Wert hinausgehende Korrekturen und Änderungen bedürfen einer erneuten Beauftragung.
Die Berechnung dieses Wertes erfolgt auf der Grundlage des im Vertrages vereinbarten Aufwands und der derzeit gültigen Preisliste des Auftragnehmers.

Dem Dienstleistungspreis liegt der Umfang der geschuldeten Leistungen zugrunde. Diese findet ihre gesetzliche Grundlage in den Vorschriften des Dienstvertrags §§ 611 ff. BGB. Die Zahlungen der Rechnungssumme in voller Höhe begründen das Zustandekommen dieses Vertrages.

Sämtliche Preise des Auftragnehmers verstehen sich zuzüglich der derzeit gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer. PIXEL:READY; behält sich vor, die in diesem Webangebot und seiner Preisliste genannten Leistungsumfang und Preise jederzeit zu ändern. Durch jede Aktualisierung dieser Angaben verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben oder abgegebenen Angebote ihre Gültigkeit.

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten mit der Gutschrift auf dem Konto des Auftragnehmers als erbracht.

Wird eine Zahlung ohne erkennbaren Grund durch den Auftraggeber oder dessen Bank zurückgezogen, so wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer einer zusätzlichen Zahlung i.H.v. 25 Euro schuldig. Der Anspruch auf Zahlung der vollen Rechnungssumme bleibt davon unberührt bestehen und ist innerhalb von 7 Werktagen zu begleichen.

6. Rechte und Pflichten des Auftragnehmers

PIXEL:READY; wird alle für die Durchführung des Auftrags notwendigen und wichtigen Informationen unverzüglich an den Auftraggeber übermitteln. Dazu gehören insbesondere Ergebnisse seiner Tätigkeit sowie bekanntwerdende Schwierigkeiten oder die Unmöglichkeit bei der Leistungserbringung durch das vom Auftraggeber übermittelte Material oder den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Webspace.

PIXEL:READY; verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags erhaltenen Informationen auch nach Beendigung des Auftrags vertraulich und verschwiegen zu behandeln, sofern keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht. Der Auftragnehmer ist im Rahmen der Vertragserfüllung befugt, ihm bekannt gewordene, zur Erbringung der Leistung erforderliche, vertrauliche Daten an Subdienstleister weiterzugeben. Subdienstleister sind entsprechend zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Nach Beendigung des Auftrags werden alle überlassenen Unterlagen auf Wunsch zurückgegeben. Eine Aufbewahrungspflicht für vom Auftraggeber nicht zurückerbetene Unterlagen besteht nicht. Dies gilt auch für die während des Auftrags durch den Auftragnehmer erstellten Dateien.

Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Werden während der Auftragsdurchführung Leistungsinhalte durch den Auftraggeber verändert oder in der Art erweitert, dass die Durchführungsdauer hiervon berührt wird, verlängert sich die Lieferzeit um den entsprechenden Zeitraum. Gleiches gilt für Verzögerungen, die durch eine Zwischenprüfung von Teilleistungen durch den Auftraggeber entstehen.

Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber erst nach Stellung einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen berechtigt, die im gesetzlich zustehenden Rechte geltend zu machen.

7. Rechte und Pflichten des Auftraggebers

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer sämtliche zur Erbringung der Dienstleistung nötigen Inhalte wie Logos, Texte, Bilder, Videos, Tabellen und Download-Daten zur in digitaler Form zur Verfügung.
Die Erfassung nicht digital gelieferter Inhalte, z.B. Papierabzüge von Fotografien, nicht markierbare digitale Texte oder Tabellen-Daten in Textverarbeitungsform, wird gesondert nach Aufwand berechnet.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig, vollständig und richtig zu liefern. Erfolgt keine Lieferung innerhalb von 8 Wochen nach Vertragsschluss, so liegt eine Verletzung der Mitwirkungspflichten des Auftragnehmers vor. Diese berechtigt nicht zur Stornierung des Auftrages oder zur Rückvergütung etwaig bereits gezahlter Auftragsvergütungen.
Bei fortwährender Verletzung dieser Mitwirkungspflicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit behält PIXEL:READY; einen Schadensersatzanspruch von 100% der vereinbarten Auftragsvergütung vor.

Der Auftragnehmer garantiert, dass er an allen gelieferten Daten die nötigen Lizenzen, Nutzungs- oder Eigentumsrechte besitzt. Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Werbemaßnahmen, insbesondere bzgl. des Wettbewerbsrechts, Urheberrechts, Lebensmittelrechts etc. obliegt allein dem Auftraggeber. Er stellt den Auftragnehmer diesbezüglich von allen Forderungen Dritter frei.

8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung des Auftragnehmers ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder S. 3 dieses Abs. 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder S. 3 dieses Abs. 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.

Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug oder Unmöglichkeit bestimmt sich ausschließlich nach den gesetzlichen Regelungen.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die vom Auftraggeber zur Leistungserbringung zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte, insbesondere nicht für die Beachtung der für Webseiten geltenden, rechtlichen Bestimmungen oder die Richtigkeit der gelieferten Impressums- und Datenschutz-Texte. Der Auftragnehmer ist aufgrund geltender Gesetze nicht berechtigt, eine Rechtsberatung zu leisten.

Der Auftragnehmer haftet nicht für nach der Abnahme der Leistungen vom Auftraggeber oder von Dritten (z.B. Hacker) veranlasste Störungen oder Beschädigungen in der Funktionalität oder den Inhalten der erstellten Webseiten und Produkte. Ebenso haftet der Auftragnehmer nicht für Schäden, die durch vom Auftraggeber oder Dritten vorgenommene Änderungen am Inhalt verursacht worden sind. Gleiches gilt für Änderungen oder Updates der installierten Software und deren Software-Erweiterungen (Plugins).

9. Urheberrecht

Soweit der Auftragnehmer an Bestandteilen der Leistungen für erstellte Internetseiten, Programmcodes oder Grafiken ein Urheberrecht besitzt, ist dieses nicht übertragbar und verbleibt im Eigentum des Auftragnehmers.

Dem Auftraggeber wird nach vollständiger Begleichung aller Leistungsvergütungen des zugrundeliegenden Vertrages ein räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Werken eingeräumt. Eine Übertragung dieser Nutzungsrechte an Dritte ist nicht gestattet.

Sofern zur der Erbringung der Leistungen des Auftragnehmers auch Software, Software-Erweiterungen oder Design-Vorlagen Dritter eingesetzt werden, ist der Auftragnehmer in Besitz der dazu nötigen Lizenzen oder Rechte. Die diesen Bestandteilen zugrundeliegenden Lizenzbestimmungen gelten in diesem Fall auch für die Nutzung durch den Auftragnehmer.

10. Schlussbestimmungen

Für alle Geschäfte zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin.

Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformklausel.

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein oder eine Lücke aufweisen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht widerspricht.